Forschung und Entwicklung

Das Förderportal des Bundes stellt ausgewählte Themen zur Projektförderung zusammen. Beispielsweise kann man sich über die Förderberatung des Bundes "Forschung und Innovation" zu den Angeboten beraten lassen. Die Förderdatenbank des Bundes bietet einen Überblick über die Förderprogramme der Länder, des Bundes und der Europäischen Union. Zudem können Fördermittel des Bundes mit dem elektronischen Formularsystem easy-Online beantragt werden.

Die KfW Bankengruppe kann forschende und entwickelnde Unternehmen fördern, etwa durch die Vermittlung von Krediten und Zuschüsse. Auf Landesebene sind auch die Förderbanken der Länder Ansprechpartner.

Das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) unterstützt die Forschung in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). So umfasst die Förderinitiative „KMU-innovativ“ u. a. die Bereiche Bioökonomie und Materialforschung. Die Initiative bietet den KMU Fördermittel, Beratung und ein vereinfachtes Antragsverfahren.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist ein Förderinstrument der Europäischen Union (EU). Er soll Ungleichheiten zwischen den Regionen verringern und den wirtschaftlichen, territorialen und sozialen Zusammenhalt stärken. Gefördert werden etwa Maßnahmen zur Unterstützung des wirtschaftlichen Wandels, zur Erreichung der Klimaschutzziele und zur nachhaltigen Stadtentwicklung. Schwerpunkte sind beispielsweise Innovation, technologische Entwicklung sowie Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU).

Die federführende Koordinierung in Deutschland liegt beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE). Für die Umsetzung sind die Bundesländer zuständig, die entsprechende Förderprogramme aufstellen. Mittel können bei der jeweils zuständigen Landesstelle beantragt werden.

Weitere Förderprogramme der EU sind beispielsweise der EU-Innovationsfonds und „Horizont Europa“. Informationen finden sich u. a. in der Förderdatenbank des Bundes.

Betreibt ein Unternehmen für die Forschung und Entwicklung größere Versuchs- und Pilotanlagen, die beispielsweise Emissionen, Abwässer oder Abfälle in wesentlichem Umfang verursachen, können Behördenkontakte notwendig sein.

So ist der Kontakt zur Immissionsschutzbehörde nötig, wenn Anlagen bedeutende Emissionen wie Luftverunreinigungen oder Lärm verursachen. Die Behörde ist dann für die Genehmigung von Neubauten oder Änderungen zuständig und kann Grenzwerte und Auflagen festlegen.

Die Wasserbehörde wird üblicherweise einbezogen, wenn industrielle oder forschungsbedingte Abwässer eingeleitet oder Gewässer genutzt werden sollen, etwa zur Kühlung. Sie prüft, zu welchen Bedingungen und mit welchen Schutzmaßnahmen dies zulässig ist.

Je nach Bundesland sind die zuständigen Behörden zum Beispiel in einem Umwelt- oder Landratsamt angesiedelt.

Allgemeine Informationen finden sich auch beim Bau einer Betriebsstätte.

Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) ist u. a. für die Zulassung und Konformitätsbewertung bestimmter Produkte zuständig. Das betrifft etwa Gefahrgutverpackungen, Explosivstoffe und Pyrotechnik. Beispielsweise prüft die BAM bei Feuerwerkskörpern, ob Produkt und Produktion den Sicherheits- und Qualitätsstandards entsprechen.

Auf Antrag erteilt das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) eine Typgenehmigung für Fahrzeuge, Systeme und Bauteile. Damit bestätigt es, dass ein serienmäßig hergestelltes Produkt den gesetzlichen Mindestanforderungen an Sicherheit und Umweltverhalten entspricht. Typgenehmigungen sind für viele Fahrzeugprodukte gesetzlich vorgeschrieben und zum Inverkehrbringen erforderlich.

Zu den Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) zählt die Regulierung chemischer Stoffe zum Schutz von Mensch und Umwelt. Dabei greifen nationale und EU-Gesetzgebung ineinander.

Als Bundesstelle für Chemikalien (BfC) ist die BAuA zuständige Behörde für Aufgaben im Rahmen der einschlägigen EU-Verordnungen. So regelt die REACH-Verordnung (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien in der EU.

Unter anderem informiert und berät die BAuA zu Herstellung, Import und Anwendung von chemischen Stoffen und Biozidprodukten. Zudem ist sie für die Zulassung von Biozidprodukten unter Arbeitsschutzaspekten zuständig. Sie fungiert als nationale und internationale Schnittstelle.
 

Zur Herstellung von Arzneimitteln brauchen pharmazeutische Unternehmen eine Erlaubnis der zuständigen Landesbehörde.

Neue Arzneimittel und Impfstoffe dürfen erst auf den Markt kommen, wenn sie zugelassen sind. Für eine europaweite Zulassung ist die Europäische Arzneimittelagentur EMA (European Medicines Agency) zuständig. Auf Basis ihrer Empfehlung entscheidet die Europäische Kommission. Zuständige Behörde für das nationale Zulassungsverfahren ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bzw. bei bestimmten Arzneimitteln – etwa Impfstoffen – das Paul-Ehrlich-Institut (PEI). EU-Mitgliedstaaten können nationale Zulassungen anderer Mitgliedstaaten anerkennen.

Die Zulassung in Deutschland beantragen pharmazeutische Unternehmen also beim BfArM bzw. PEI. Das zuständige Institut prüft die Wirksamkeit, Unbedenklichkeit und pharmazeutische Qualität des Arzneimittels. Voraussetzung für die Zulassung sind klinische Prüfungen, die Wirksamkeit, Sicherheit und Verträglichkeit nachweisen sollen. Eine klinische Prüfung muss ebenfalls vom BfArM bzw. PEI genehmigt werden, auf Basis einer Bewertung der zuständigen Ethikkommission.

Dagegen liefern sogenannte Anwendungsbeobachtungen Erkenntnisse bei der Anwendung bereits zugelassener oder registrierter Arzneimittel. Sie sind beim BfArM bzw. PEI, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen und dem Verband der Privaten Krankenversicherung e. V. anzuzeigen.

Für die Zulassung von Tierarzneimitteln in Deutschland sind das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und in bestimmten Fällen das PEI zuständig.

Vor Beginn einer medizinischen Forschung mit radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung am Menschen ist, abhängig von Art und Umfang, ein Anzeige- oder Genehmigungsverfahren durchzuführen. Zuständige Behörde ist für Genehmigungen das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), für Anzeigen das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Gentechnische Arbeiten umfassen die Erzeugung gentechnisch veränderter Organismen (GVO), deren Vermehrung, Lagerung, Entsorgung und Transport. GVO können Pflanzen, Tiere oder Mikroorganismen sein. Gentechnische Arbeiten müssen in sogenannten gentechnischen Anlagen durchgeführt werden. Dies sind beispielsweise speziell gesicherte Laboratorien, Produktionsanlagen, Tierhaltungsräume oder Gewächshäuser.

Zur Errichtung gentechnischer Anlagen und Aufnahme gentechnischer Arbeiten ist ein Anzeige-, Anmelde- oder Genehmigungsverfahren nötig. Das Vorgehen hängt von Art, Umfang und Sicherheitseinstufung des Vorhabens ab. Für die Anzeige, Anmeldung und Genehmigung haben die Bundesländer Gentechnik-Vollzugsbehörden bestimmt. Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) dagegen entscheidet beispielsweise über Freilandversuche mit GVO. Es ist auch zuständige deutsche Behörde für das Inverkehrbringen von GVO sowie von Lebens- und Futtermitteln, die GVO enthalten oder aus GVO bestehen. Hierbei gilt ein EU-weites Genehmigungsverfahren unter Beteiligung des BVL.